Ich erwähnte, dass das Bundesverfassungsgericht noch einmal wichtig werden würde. 2008 war es so weit. Erneut machte es das Gericht nicht unter einem neuen Grundrecht. Und zwar nicht irgendeinem Grundrecht, sondern dem „Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Geräte“. Da das nun wieder mal nichts ist, mit dem man mehr als mitleidige Blicke auf der Party erntet, machte die Presse schnell daraus das „Computer-Grundrecht“. Nachdem es so wunderbar mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung geklappt hatte, zauberte man dieses Grundrecht erneut aus dem Art. 1 Abs. 1 und Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz-Hut heraus.

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Sie kennen die Datenschutz-Grundverordnung? Sie Streber. Macht aber nichts. Die Älteren werden sich vielleicht noch daran erinnern, dass es eine Zeit gab, als der Datenschutz nicht als Verordnung, sondern als Richtlinie daherkam.

Kurz gesagt, gelten Verordnungen der EU direkt und sofort in der ganzen EU und Richtlinien müssen erst noch in nationales Gesetz gegossen werden. Und so war es 1995 mit der Datschutzrichtlinie auch der Fall. Doch der Reihe nach.

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Die Vorgeschichte

Es begab sich Anfang der 1980er Jahre, dass sich das ganze deutsche Volk schätzen lassen sollte. Und wenn die Deutschen etwas wissen wollen, dann machten sie es damals noch sehr gründlich. Sie erließen ein Volkszählungsgesetz und planten die Totalerhebung. Verwaltungsmitarbeiter sollten zu allen Menschen in Deutschland gehen und mal durchzählen. Aber eben nicht nur das. Wenn diese Erhebungsbeamten schon so nett beim Zählen waren, dann konnte man ja gleich noch ein paar weitere Fragen stellen, die den Staat so interessierten. Nichts, was nicht der typische Social-Media-Nutzer heute schon in der Profilbeschreibung hätte. Aber damals wurde man schon fuchsig, wenn es um Informationen zum genutzten Verkehrsmittel oder die Entfernung zur Arbeitsstelle ging.

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Warum Datenschutzrecht wichtig ist.

Um die Frage der Überschrift gleich am Anfang zu beantworten: Ja, es gibt was Schöneres als Datenschutz. Aber es gibt auch viel viel Schlimmeres. Und es ist ungemein abwechslungsreich. Es ist Sex (zum Beispiel, wenn Wildkameras erstaunlich detailreich das Liebesspiel im stockdunklen Jagdgebiet des Landadels aufzeichnen), Drugs (wenn bei der Alkoholkontrolle überraschend spritige Werte aufgezeichnet werden) und Rock ´n´ Roll (wenn die Datenschützer aus Baden-Württemberg zur Gitarre greifen). Aber es ist auch Zweckbindungsprinzip, Datenschutzfolgenabschätzung und Auftragsverarbeitung. Doch auch gerade darin kann viel Poesie liegen. Sie sehen sie nur noch nicht.  Dafür bin ich ja nun mit diesem Buch da und führe Sie in ein Land, wo ganz viel personenbezogene Milch und verarbeitender Honig fließen.

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Henry Krasemann

Video: https://youtu.be/Cy7wA1EQIlw

„Ist der Data Act eine der langweiligsten Gesetzeswerke der EU und was hat das mit meiner Kaffeemaschine zu tun?“ werden Sie sich wahrscheinlich gerade nicht fragen. Aber sie könnten sich das Fragen. Und hinsichtlich der zweiten Frage kann ich schonmal spoilern: Wahrscheinlich gar nichts. Und ob der Data Act langweilig ist? Ich versuche mein Bestes zu geben, hier keine Langeweile aufkommen zu lassen. Tatsächlich kann der Data Act auch Ihr Leben verändern und ein wenig vielfältiger machen. Vielleicht …

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